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Stellungnahme

30.09.2016

Stellungnahme zur Fortsetzung der tripartiten Zusammenarbeit ab 2017

Um den vielfältigen Verflechtungen zwischen urbanen und ländlichen Räumen besser gerecht zu werden, wollen der Bund, die Kantone und die Kommunalverbände die ländlichen Räume stärker in die tripartite Zusammenarbeit einbeziehen. Dazu soll die bestehende Tripartite Agglomerationskonferenz (TAK) Anfang 2017 in eine Tripartite Konferenz (TK) überführt werden.

Die Kantone begrüssen diesen Vorschlag. Sie erwarten jedoch, dass die Aufgabenteilung zwischen den drei Staatsebenen weiterhin respektiert wird, inhaltliche Überschneidungen mit bestehenden Plattformen und Institutionen vermieden werden und der bisherige finanzielle Rahmen der tripartiten Zusammenarbeit nicht gesprengt wird. Die Hauptaufgabe der künftigen TK muss darin bestehen, einen offenen Dialog zu raumwirksamen Themen zu führen, welche Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden die gemeinsam betreffen.

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