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Menschenrechte

Die KdK übernimmt im Bereich der Menschenrechte eine Koordinationsfunktion. Sie stellt sicher, dass der Bund die Kantone zielgerichtet einbezieht, dass die Stellungnahmen der Kantone konsolidiert werden und dass die Kantone über die ihre Zuständigkeit betreffenden Entwicklungen informiert sind. Materiell äussert sich die KdK in der Regel nicht, sondern überlässt die Beurteilung entsprechender Punkte den zuständigen Direktorenkonferenzen. Die Kantone sind hauptsächlich in den Bereichen Bildung, Gesundheit, soziale Sicherheit sowie Justiz und Polizei betroffen. Ihnen kommt insbesondere bei der Umsetzung von Empfehlungen im Rahmen der Staatenberichte eine wichtige Rolle zu.

Die Kantone werden hauptsächlich bei der Erarbeitung von Staatenberichten zu Konventionen und Verträgen im Bereich der Menschenrechte konsultiert.

Universal Periodic Review (UPR)

Die universelle periodische Überprüfung (UPR) ist ein Mechanismus des UN-Menschenrechtsrates zur Überprüfung der Menschenrechtssituation in den einzelnen Mitgliedstaaten. Im Vierjahreszyklus erstattet jeder Staat Bericht, auf dessen Grundlage die anderen Mitgliedstaaten Empfehlungen machen können. Der überprüfte Staat entscheidet, welche der Empfehlungen er annimmt und ablehnt. Eine Ablehnung ist zu begründen.

Die Schweiz wurde im Rahmen des UPR bereits dreimal überprüft; 2008, 2012 und wiederum während des dritten Zyklus 2017.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten.

Download

Stellungnahme der KdK  vom 1. Februar 2013 zu den offenen Empfehlungen im Rahmen der zweiten allgemeinen Überprüfung der Schweiz vor dem UN-Menschenrechtsrat


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