Der Föderalismuspreis 2018 geht an den Schwyzer alt Regierungsrat Franz Marty

Die ch Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit vergibt den Föderalismuspreis 2018 an Franz Marty. Der Schwyzer alt Regierungsrat wird für sein grosses Engagement rund um den schweizerischen Finanzausgleich geehrt. Bei der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen war er um die Jahrtausendwende einer der treibenden Kräfte. Rund 15 Jahre später setzt er sich heute erneut erfolgreich dafür ein, dass das System optimiert wird. Der nationale Finanzausgleich trägt massgeblich dazu bei, die Autonomie der Kantone zu stärken, um damit den Föderalismus als einer der tragenden Säulen des Schweizerischen Bundesstaates in seiner Substanz zu erhalten.

Als Franz Marty 2015 auf Anfrage der Konferenz der Kantonsregierungen KdK das Präsidium der politischen Arbeitsgruppe "Optimierung des Finanzausgleichs" übernahm, war er bereits ein profunder Kenner der Materie. Er war eine der tragenden Figuren des neuen Finanzausgleichs, den das Schweizer Volk gutgeheissen hat. Ihm war damals von Anfang klar, dass es einen wirkungsvollen Ausgleich zwischen den finanziell starken und schwachen Kantonen braucht. Dieses Prinzip wird als Investition in den Schweizer Föderalismus und in den Steuerwettbewerb betrachtet. Diese beiden Errungenschaften gehören auch zu den wesentlichen Standortvorteilen der Schweiz.

Der Arbeitsgruppe Marty gelang es im März 2017, eine mehrheitsfähige Position zur Optimierung des Finanzausgleichs vorzulegen. Für die Dotation des Ressourcenausgleichs soll die zentrale Steuerungsgrösse neu eine gesetzlich garantierte Mindestausstattung des ressourcenschwächsten Kantons von 86,5% des schweizerischen Durchschnitts sein. Die ressourcenschwachen Kantone können sich somit auf eine garantierte Mindestausstattung verlassen, während die Einzahlungen der ressourcenstarken Kantone und des Bundes nur noch vom Ausgleichsbedarf abhängig sind.

Franz Marty trat 1972 in die CVP ein und kam gleich in den Schwyzer Kantonsrat. 1984 wurde er in die Regierung gewählt, und startete seine beispiellose Karriere als Finanzpolitiker. Mit der Mischung von Sparsamkeit, einer hohen Eigenverantwortung, und der Nutzung einer günstigen

geografischen Lage gelang es Franz Marty, aus dem Kanton Schwyz einen der Finanzstarken zu machen.

Franz Marty hat sich für die Kantone und auf Bundesebene engagiert. Er war nie einer, der nur den Vorteil seines Kantons im Visier hatte, sondern immer auch das Ganze – die Schweiz und ihren föderalen Aufbau mit allen Kantonen und Regionen.

Beilagen unter:
http://www.chstiftung.ch/de/foederalismus/foederalismuspreis/