Die Schweiz präsidiert 2023 die EUSALP: Stabübergabe in Trient (Italien)
- Medienmitteilung
Die Schweiz übernimmt 2023 den Vorsitz der Makroregionalen Strategie der Europäischen Union für den Alpenraum (EUSALP). Die symbolische Übergabe erfolgte an der Generalversammlung vom Donnerstag, 24. November 2022, in Trient (Italien). Anwesend waren auch Vertreterinnen und Vertreter von Bund und Kantonen, welche die Präsidentschaft ab dem 1. Januar 2023 gemeinsam wahrnehmen. Der Schweizer Vorsitz wird sich auf drei Themenschwerpunkte fokussieren: Kreislaufwirtschaft, Wassermanagement und nachhaltige Mobilität.
Der Alpenraum ist eine wichtige Region im Zentrum Europas, nicht nur aufgrund seiner wirtschaftlichen Bedeutung, sondern auch in Bezug auf sein Natur- und Kulturerbe. Die Alpenstaaten und -regionen sind von ähnlichen Herausforderungen betroffen (Klimawandel, demographischer Wandel, Energie- und Verkehrsfragen). Die EUSALP hat zum Ziel, die Zusammenarbeit im Alpenraum zu stärken und gemeinsame Ziele zu definieren. Die Schweiz beteiligte sich von Beginn weg an der Strategie. Sechs weitere Länder (Deutschland, Frankreich, Italien, Liechtenstein, Österreich und Slowenien) sowie 48 Regionen arbeiten im Rahmen der EUSALP zusammen.
Erstmals wird der Vorsitz der EUSALP von einem Nichtmitgliedstaat der Europäischen Union (EU) übernommen. Die föderalistische Schweiz übernimmt den Vorsitz im Kollegialsystem durch die Kantone – über die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) – gemeinsam mit dem Bund. Der Präsident der KdK, Regierungsrat Christian Rathgeb (GR), gehörte zur Delegation, die an der Generalversammlung in Trient teilnahm. Dabei übergab Italien, das die Strategie mit den autonomen Provinzen Südtirol und Trentino 2022 präsidierte, den Stab an die Schweiz.
Veranstaltungen in vier Kantonen vorgesehen
Die 2023 in der Schweiz geplanten Anlässe werden in vier Gastkantonen stattfinden. Der Kanton Freiburg wird im März seine Erfahrungen mit der Kreislaufwirtschaft teilen. Er hat mit verschiedenen Projekten und Umsetzungen eine hohe Kompetenz und ein weites Netzwerk entwickelt. Im Juni folgt Graubünden mit einer Konferenz zum Thema Wasser. Als Wasserschloss Europas sind die Alpen von den Konsequenzen des Klimawandels besonders betroffen und auf nachhaltige Lösungen im Wassermanagement angewiesen.
Ende August / Anfang September findet im Tessin ein Anlass zu den Herausforderungen einer nachhaltigen Mobilität statt. Mit dem Gotthard ist der Kanton südlicher Verkehrszugangspunkt zur übrigen Schweiz für Bahn und Strasse und liegt zudem im Zentrum eines grenzüberschreitenden Verkehrsnetzes. Abgeschlossen wird der Schweizer Vorsitz mit einer Generalversammlung in Bad Ragaz im Kanton St. Gallen. Im Kurort im Rheintal hat 2012 bereits eine Konferenz stattgefunden, an der sich die Regionen des Alpenraums für die Schaffung der EUSALP ausgesprochen haben.
Partnerschaftliche Zusammenarbeit in den Schweizer Grenzregionen
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist von grosser Bedeutung für Bund und Kantone, sowohl vor dem Hintergrund der bilateralen Beziehungen mit den Grenzregionen und den Nachbarländern als auch aus europapolitischer Perspektive. Obwohl Aussenpolitik Sache des Bundes ist, wirken die Kantone an der Vorbereitung von aussenpolitischen Entscheiden mit, wenn diese ihre Zuständigkeiten oder ihre wesentlichen Interessen betreffen. Die partnerschaftlichen Beziehungen der Kantone mit ihren Grenzregionen zur Lösung gemeinsamer Herausforderungen leisten hierbei einen wichtigen Beitrag. Die Bundesverfassung räumt den Kantonen denn auch das Recht ein, in ihren Zuständigkeitsbereichen mit dem Ausland Verträge abzuschliessen. |
Kontakt / Rückfragen
Regierungsrat Christian Rathgeb,
Präsident KdK
081 257 32 13
christian.rathgeb(at)dfg.gr.ch
Roland Mayer,
Generalsekretär KdK
031 320 30 00
r.mayer(at)kdk.ch