«Digitale Verwaltung Schweiz»: Für die digitale Transformation im Bundesstaat

Bund und Kantone bündeln ihre Kräfte für die Digitalisierung der Verwaltung. Die neue Organisation «Digitale Verwaltung Schweiz» (DVS) befindet sich im Aufbau und soll ab Januar 2022 operativ sein. Die nachhaltige Stärkung der vertikalen und horizontalen Zusammenarbeit über alle drei Staatsebenen hinweg wird die digitale Transformation hin zur modernen Verwaltung in der Schweiz beschleunigen.

Mit der «Digitalen Verwaltung Schweiz» (DVS) soll die strategische Steuerung und Koordination von Digitalisierungsaktivitäten zusammengeführt und wirksamer gestaltet werden. Peppino Giarritta verantwortet und steuert als Beauftragter von Bund und Kantonen die laufenden Arbeiten zum Aufbau der gemeinsamen Organisation. Er hat seine Funktion am 1. März 2021 angetreten.

Damit die digitale Transformation in der Verwaltung rasch auf ein höheres Niveau gehoben werden kann, sind zwei Bausteine entscheidend. Erstens soll die neue Organisation mittels Bündelung der Kräfte für gemeinsame Querschnittsaufgaben Impulse setzen, die Zusammenarbeit stärken und den konkreten Handlungsbedarf ausweisen. Zweitens sollen mithilfe einer «Agenda» die Ambitionen von Bund und Kantonen gemeinsam festgelegt und damit Schlüsselprojekte rasch angestossen und der Aufbau der Digitalen Verwaltung substanziell vorangetrieben werden.

In den vergangenen Monaten wurden die rechtlichen, finanziellen, organisatorischen und inhaltlichen Grundlagen für die neue Organisation DVS erarbeitet. Ebenso wurde eine Agenda «Nationale Infrastrukturen und Basisdienste» erstellt. Diese Grundlagen werden nun zusammen mit dem Entwurf einer öffentlich-rechtlichen Rahmenvereinbarung dem Bund, den Kantonen sowie den Städten und Gemeinden zur Konsultation unterbreitet.

Ziel des Meinungsbildungsprozesses ist es, dass vor der Sommerpause koordinierte Beschlüsse zum weiteren Vorgehen gefasst werden können. Ende 2021 soll dann die neue Rahmenvereinbarung vom Bundesrat und den Kantonsregierungen ratifiziert werden.

Das Projekt «Digitale Verwaltung Schweiz» zielt darauf ab, die strategische Steuerung und Koordination von Digitalisierungsaktivitäten von Bund, Kantonen und Gemeinden durch eine Zusammenführung bestehender Strukturen und eine Bündelung der entsprechenden Kräfte wirksamer zu gestalten. Dies soll in drei aufeinander aufbauenden Etappen erfolgen. Der Bundesrat und die Plenarversammlung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) beauftragten im Frühjahr 2020 das EFD und die KdK mit der Umsetzung der ersten Etappe. Die Arbeiten erfolgen in Abstimmung mit dem Bereich «Digitale Transformation und IKT-Lenkung (DTI)» bei der Bundeskanzlei.