KdK-Präsident Christian Rathgeb in Bozen: Schweizer Vorsitz der EUSALP im Fokus

Der Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), Regierungsrat Christian Rathgeb, hat sich heute in Bozen mit dem Landeshauptmann der autonomen Provinz Bozen-Südtirol, Arno Kompatscher, getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die Makroregionale Strategie der Europäischen Union für den Alpenraum (EUSALP) sowie die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU).

Anlass für das Treffen ist die Übernahme des EUSALP-Vorsitzes ab dem 1. Januar 2023 durch die Schweiz. Bund und Kantone werden diesen Vorsitz gemeinsam bestreiten. Der Präsident der KdK bekräftigte, dass die Übernahme des Vorsitzes ein wichtiges Zeichen für die Bedeutung der grenzüberschreitenden Beziehungen und die Zusammenarbeit im Alpenraum darstellt.

Im Rahmen des heutigen Erfahrungsaustauschs würdigte der Präsident der KdK zudem die Arbeit des aktuellen Vorsitzes, der durch die beiden autonomen Provinzen Bozen-Südtirol und Trient, sichergestellt wird. Die thematische Fokussierung zwecks Stärkung der EUSALP als Plattform für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit soll durch den Vorsitz der Schweiz weiter vorangetrieben werden.

Die Kantone setzen sich für gute Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union ein

Das Verhältnis der Schweiz zur EU wurde ebenfalls thematisiert. So ist die Pflege guter Beziehungen zur EU für die Kantone von grösster Bedeutung; dies gilt insbesondere im Grenzraum. In diesem Zusammenhang unterstrichen beide Seiten die Bedeutung der gegenseitigen gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Verflechtungen. Gleichzeitig betonten beide Seiten die Notwendigkeit, tragfähige Antworten auf Fragen der künftigen Zusammenarbeit zu finden. Der KdK-Präsident informierte darüber, dass die Kantone nach dem Abbruch der Verhandlungen über ein Institutionelles Abkommen nun daran sind, eine neue europapolitische Standortbestimmung zu erarbeiten. Die Kantone sind als institutionelle Partner des Bundes bereit, hierzu lösungsorientierte Vorschläge in den europapolitischen Diskurs einzubringen.