Ein Schweizer leitet die KGRE-Beobachtermission für die Kommunalwahlen in der Türkei

Am Sonntag, 31. März 2024, finden in der Türkei Kommunalwahlen statt. Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates (KGRE) entsendet dafür eine Beobachtermission vor Ort. Die Delegation wird vom jurassischen Minister David Eray geleitet.

Bei den türkischen Kommunalwahlen vom 31. März 2024 werden neben den Mitgliedern der Gemeinde- und Provinzräte auch die Bürgermeister der Grossstädte und Stadtteile gewählt. Die Beobachtung von Lokalwahlen gehört zu den wichtigen Aufgaben des KGRE. Er hat bisher knapp 115 solcher Einsätze organisiert, die auf offizielle Einladung der betroffenen nationalen Behörden erfolgen. Politisch sind die Delegationen proportional zur Vertretung der politischen Fraktionen im Kongress zusammengesetzt. Daneben wird eine ausgewogene Geschlechtervertretung angestrebt.

Als Mitglied der Unabhängigen Christlich-Sozialen Partei (PCSI) gehört David Eray der Fraktion der Europäischen Volkspartei an. Er wird als Leiter der KGRE-Delegation für die Wahlen vom Sonntag in die türkische Hauptstadt Ankara reisen.

Vor dem Wahltag finden mehrere Treffen zur Einschätzung des Zustands der Wahldemokratie statt, an denen Regierungsinstitutionen, lokale und regionale Abgeordnete sowie Vertreterinnen und Vertreter der öffentlichen Verwaltung (Wahlkommissionen), politischen Parteien (Regierung und Opposition), Medien, diplomatischen Kreise und Zivilgesellschaft teilnehmen. Am Wahltag werden 12 Teams des Kongresses im Einsatz stehen. Sie werden in Wahllokalen in verschiedenen Landesteilen die Wahlprozesse beobachten, von der Öffnung bis zur Schliessung und Auszählung der Stimmen.

Nach jeder Mission wird ein Bericht erstellt. Dieser befasst sich nicht nur mit den am Wahltag beobachteten Abläufen und Ereignissen, sondern auch mit der allgemeinen politischen Lage im Land – unter anderem dem Zustand der Grundrechte und -freiheiten –, der Atmosphäre während der Wahlkampagne und den demokratischen Fortschritten. Der Bericht wird ausgewertet und vom Kongress im Plenum verabschiedet. Den Abschluss der Wahlbeobachtung bilden eine Empfehlung (an die nationalen Behörden) und eine (an die lokalen und regionalen Behörden gerichtete) Resolution.