EU-Programm für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport 2014–2020 (Erasmus für alle)

Anlässlich der Plenarversammlung vom 21. Juni 2013 haben die Kantonsregierungenbeschlossen, das Verhandlungsmandat zur Beteiligung der Schweiz am neuen Programm der Europäischen Union für allgemeine und berufliche Bildung, Jugendund Sport 2014 – 2020 (Erasmus für alle) zu unterstützen. Die Kantonsregierungenbefürworten die volle und umfassende Weiterbeteiligung und betonen die Wichtigkeitder Teilnahme der Schweiz, um sich im europäischen Bildungsraum zu positionieren.

Gestützt auf die Ergebnisse einer schriftlichen Konsultation der Kantonsregierungen hat die Plenarversammlung der KdK den Entwurf eines Verhandlungsmandates des Bundesrates zur Beteiligung der Schweiz am Programm der Europäischen Union für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport 2014 – 2020 diskutiert und eine gemeinsame Stellungnahme der Kantonsregierungen verabschiedet. Die Kantonsregierungen begrüssen das vom Bundesrat vorgeschlagene Vorgehen und unterstützen das Verhandlungsmandat vollumfänglich.

Positive Erfahrungen der ersten Programmgeneration

Die positiven Erfahrungen, welche die Schweiz seit 2011 im Rahmen der Programme Lebenslanges Lernen und Jugend in Aktion sammeln konnte, bestätigen die Wichtigkeit der Teilnahme der Schweiz, um sich im europäischen Bildungsraum zu positionieren. Eine Weiterbeteiligung liegt im wirtschaftlichen und bildungspolitischen Interesse der Schweiz.

Finanzielle Beteiligung befürwortet

Die Kantonsregierungen befürworten im Zusammenhang mit dem Verhandlungsmandat den Finanzrahmen, den der Bundesrat in seiner Botschaft zur Finanzierung der Schweizer Beteiligung im Februar 2013 zuhanden der Eidgenössischen Räte verabschiedet hat. Damit soll eine finanzielle Beteiligung in der Grössenordnung der vorgängigen Programme angestrebt werden.

Nahtloser Übergang zu Erasmus für alle

Schliesslich erachten die Kantonsregierungen einen nahtlosen Übergang zwischen den Programmen Lebenslanges Lernen und Jugend in Aktion, welche Ende 2013 auslaufen, und dem neuen Programm Erasmus für alle als sehr wichtig. Entsprechend unterstützen sie die Bestrebungen des Bundes, dass das Abkommen mit dem voraussichtlichen Beginn des Programms am 1. Januar 2014 in Kraft tritt. Gegebenenfalls ist eine rückwirkende provisorische Anwendung des Abkommens anzustreben. Sollte sich der Abschluss der Verhandlungen derart verzögern, dass dies nicht mehr möglich ist, erwarten die Kantonsregierungen, dass sie und die ch Stiftung, welche als nationale Agentur mit der Umsetzung des Abkommens betraut ist, informiert und zum weiteren Vorgehen angehört werden.