Zwei Tage, um das Föderalismus-Puzzle neu zusammenzusetzen

An diesem Donnerstag und Freitag haben sich über 400 Akteurinnen und Akteure aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zur 5. Nationalen Föderalismuskonferenz in Montreux getroffen. Das ist eine bemerkenswerte Teilnehmerzahl für diesen dreijährlichen Anlass, an dem während zwei Tagen eine Bilanz des Föderalismus gezogen und letztlich aufgezeigt wurde, dass dieses System durchaus lebendig ist. Ebenso wurde aber deutlich, dass der Föderalismus kontinuierlich weiterentwickelt, angepasst und hinterfragt werden muss, damit er dem Zahn der Zeit, dem internationalen Druck und den globalen Herausforderungen standhalten kann.

Die 5. Nationale Föderalismuskonferenz fand am Donnerstag, 26. Oktober und Freitag, 27. Oktober im Kongresszentrum 2m2c in Montreux auf Initiative des Bundesrates (EJPD), des Ständerates und der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) statt. Fast 430 Akteurinnen und Akteure aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung sowie engagierte Bürgerinnen und Bürger hatten die Einladung des Kantons Waadt angenommen. Er hatte die diesjährige Ausgabe organisiert, bei der sich die Debatten um die zentrale Frage drehten: «Wird die Schweiz in 50 Jahren immer noch föderalistisch sein?»

Jugendliche und Studierende, die ganz direkt von dieser Frage betroffen sind, waren eingeladen, die Konferenz zu eröffnen und abzuschliessen. Sekundarschülerinnen und ‑schüler aus Biel ebenso wie Gymnasiastinnen und Gymnasiasten aus Renens diskutierten mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga sowie zwei Vertretern der Kantone: Benedikt Würth, Präsident der KdK, und Pascal Broulis, Präsident der ch Stiftung.

Die Konferenz bot Gelegenheit, der Bevölkerung den Puls zu fühlen: Videos von Passantenbefragungen ga­ben Aufschluss darüber, wie verbunden sich die Bürgerinnen und Bürger mit dem Föderalismus fühlen und welche Fragen sie sich dazu stellen. Bei seiner Eröffnungsrede unterstrich Pascal Broulis, dass der Föderalismus zu wenig bekannt sei oder vielleicht auch zu wenig gefördert werde. Auf jeden Fall sei er aber vor allem für junge Menschen ein vages und wenig konkretes Konzept. Die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage, die für diese Konferenz in der Bevölkerung durchgeführt wurde, bestätigen das fehlende Wissen über den Föderalismus, das zu einer beschränkten Verbundenheit mit diesem Regierungssystem führt.

Aufgrund dieser Feststellung haben zahlreiche Anwesende die «Erklärung von Montreux» unterzeichnet. Damit anerkennen sie, wie wichtig eine Förderung des Föderalismus ist, und verpflichten sich zu einer Beteiligung an der öffentlichen Debatte, um die Hintergründe und Vorteile dieses Systems hervorzuheben. Die Interjurassische Versammlung (IJV), die Gewinnerin des im Rahmen der Föderalismuskonferenz verliehenen Föderalismuspreises, beweist die Fähigkeit der föderalistischen Schweiz, institutionelle Probleme im Dialog, durch Zusammenarbeit und die Berücksichtigung gemeinsamer Interessen zu lösen. Die IJV ist ein Symbol für einen dynamischen Föderalismus, der bereit ist, sich zu hinterfragen, und dessen Institutionen eine Annäherung zwischen Bevölkerungsgruppen und die gegenseitige Verständigung fördern.

Die Rede des Ehrengastes war ein weiterer Höhepunkt dieser 5. Föderalismuskonferenz. Für Stéphane Dion ist der Föderalismus ein zutiefst humanes System, das es ermöglicht, gemeinsames Handeln und unterschiedlichste Erfahrungen miteinander zu verbinden. Der aktuelle Botschafter von Kanada in Berlin und Sondergesandte für die Europäische Union ist ein profunder Kenner der Funktionsweise der politischen Institutionen in seinem Heimatland. Schliesslich war er während langer Zeit Minister von Kanada, das zu den grössten föderalistischen Ländern der Welt zählt.

Weitere Auskünfte:

Pascal Broulis, Präsident der Konferenz, 021 316 20 01
Benedikt Würth, Präsident der KdK, 079 639 26 60
Ivo Bischofberger, Präsident des Ständerates, 079 777 86 52
Roland Ecoffey, Office vaudois des affaires extérieures, 079 310 89 75